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Syrien-Einsatz: Peace! Peace! Peace!

Foto: Hannah McKay/ AP/dpa

Demos in London und Madrid Tausende protestieren gegen Militäreinsatz in Syrien

No War! Peace! Dazu das neue Friedenssymbol: der Eiffelturm als Peace-Zeichen. Mit Plakaten haben Tausende Menschen in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder an einem Kriegseinsatz in Syrien demonstriert.

Unter dem Motto "Nein zum Krieg" folgten in Madrid etwa 6000 Menschen einem von Künstlern gestarteten Bürgerbündnis, das binnen einer Woche 34.000 Unterstützer gegen ein militärisches Vorgehen fand. In Barcelona gingen 3500 Menschen auf die Straße, in weiteren spanischen Städten beteiligten sich Hunderte. Spaniens rechtskonservativer Regierungschef Mariano Rajoy versicherte am Samstag erneut, dass er keine überstürzte Entscheidung über eine Beteiligung an einem Syrien-Einsatz treffen werde.

Nach den Terrorattacken von Paris versucht Frankreich derzeit, die internationale Koalition gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) auszuweiten. Der französische Präsident François Hollande rief die britischen Parlamentarier am Freitag zur Zustimmung zu den Militärangriffen auf. "Ich kann nur alle britischen Abgeordneten aufrufen, in Solidarität mit Frankreich, aber vor allem im Bewusstsein für den Kampf gegen den Terrorismus, dieser Intervention zuzustimmen", sagte Hollande am Rande eines Treffens der Commonwealth-Staatschefs in Malta.

Zur Kundgebung in London versammelten sich rund 5000 Menschen vor dem Amtssitz des Premierministers David Cameron. Die Kundgebung richtete sich gegen den Vorstoß des Regierungschefs, das Parlament möglicherweise schon kommende Woche über eine Beteiligung an Luftangriffen abstimmen zu lassen. "Dies ist ein Konflikt, der nicht durch Bomben gelöst werden kann und wird", sagte der Vorsitzende des Friedensbündnisses, Andrew Murray, in London. Großbritannien fliegt Militärangriffe gegen den IS im Irak, ist bislang aber nicht an den Luftangriffen in Syrien beteiligt.

Die Bundesregierung hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass sie "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge und eine Fregatte für den Kampf gegen die IS-Miliz zur Verfügung stellen wird. Nach Einschätzung der Bundeswehr-Führung würde die Beteiligung am Kampf gegen IS der größte aktuelle Auslandseinsatz der Bundeswehr.

"Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen", sagte Generalinspekteur Wieker der "Bild am Sonntag". Die Bundesregierung strebe ein Mandat noch in diesem Jahr an.

jul/AFP
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