Soeben fand in Meseberg der Funklochgipfel der Bundesregierung statt. Allerdings ist das Handynetz in Deutschland so spektakulär schlecht, dass schon der Begriff "Funkloch" eine beschönigende Unverschämtheit ist. Eigentlich muss man von Empfangsinseln im Offline-Meer sprechen.

Das geht so weit, dass die Deutsche Bahn in Bayern auf ihren Flatscreens im Zug eine eigene Anzeige für "Kein Netz" einprogrammiert hat . Und selbst wenn man Empfang hat, heißt das wenig. Das "E" im Smartphone-Display steht eigentlich für den Mobilfunkstandard EDGE, in Wirklichkeit aber für "Effline" . Und wenn doch mal LTE da ist, ist es langsam. Eine aktuelle Studie zur durchschnittlichen LTE-Geschwindigkeit im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion zeigt: Von 32 untersuchten Mobilfunk-Konzernen in Europa landen die drei deutschen Anbieter auf Platz 29, 30 und 32 .

Aber warum ist das eigentlich so? Im Interview deutet Wirtschaftsminister Altmaier die Existenz eines Schuldigen an : die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder und ihre Lizenzversteigerung. Diese Aussage schafft das seltene Kunststück, gleichzeitig nicht völlig falsch, ziemlich unrichtig und tolldreist zu sein. Zwar ist die Begründungslandschaft für die gruselige Mobilfunkqualität komplex. Aber wenn man schon von Schröder spricht, darf man von Kohl und vor allem Merkel nicht schweigen. Ebenso wenig wie von der unternehmerischen, politisch provozierten Versagenshistorie von Telekom, Vodafone und Telefonica (O2). Vor allem aber muss man von dem Bereich sprechen, in dem Politik und Wirtschaft sich überschneiden. Denn der wichtigste Einzelgrund für die debakulöse Kommunikationsinfrastruktur in Deutschland heißt: Lobbyismus. Und zwar nicht die Form, die in einer Demokratie dazugehört, also Interessenvertretung. Sondern der Klüngel-Lobbyismus, bei dem es um so viel Geld geht, dass er bis in den Graubereich der Korruption hineinführt. Oder sollte man sagen: in den Schwarzbereich?

Christian Schwarz-Schilling war seit 1982 Postminister unter Helmut Kohl und brachte das deutsche Handynetz Ende der Achtzigerjahre auf den Weg. Sein Politikverständnis in Sachen Infrastruktur lässt sich an einer verstörenden Tatsache erahnen: Bis wenige Stunden (!) vor seiner Vereidigung als Postminister - war Schwarz-Schilling an einer Kupferkabelfirma beteiligt. Verkauft hat er seine Anteile an Nixdorf. Das Unternehmen war damals "einer der wichtigsten Newcomer im Kabelgeschäft" . Schwarz-Schilling hat in seiner Amtszeit entgegen der meisten Expertenratschläge  die umfangreiche Investition in Kupferkabel statt in Glasfaser forciert, mit anderen Worten: politisch ganz im Sinne des Käufers seiner Anteile gehandelt. Die von Schwarz-Schilling verantwortete Handy-Lizenzvergabe jedenfalls vor genau 30 Jahren nannte der SPIEGEL "ein Festival der Lobbyisten" .

Die Liberalisierung des Mobilfunkmarktes war zwar alternativlos - aber sie wurde nach Art des rheinischen Kapitalismus heftig verklüngelt. Kohl, Schröder und Merkel eint, dass sie immer im jeweils falschen Moment entweder auf den Markt setzten, wenn man staatlich hätte eingreifen müssen. Oder auf den Staat, wenn man den Markt hätte wirken lassen müssen. Zwischendurch wurde gemauschelt.

Noch 2019 gelten 56 Kilobit pro Sekunde offiziell als ausreichend

Im Jahr 2000, um Peter Altmaiers Aussage noch einmal aufzugreifen, erlöste Hans Eichel sagenhafte 99 Milliarden DM  bei einer einzigen Frequenzauktion des Staates für die UMTS-Nutzungsrechte. Deutschland ist damit ewiger Weltmeister in Pro-Kopf-Kosten für Mobilfunklizenzen . Die Telkos erklären häufig, dass deshalb in Deutschland sehr viel Geld aus den Infrastrukturtöpfen gezogen worden sei und der Netzausbau darunter gelitten habe. Auch diese Betrachtungsweise ist nicht ganz falsch, aber unvollständig. Zum einen waren die auferlegten Pflichten mindestens aus heutiger Sicht nicht gerade überambitioniert: Innerhalb von fünf Jahren mussten die Provider gerade einmal 50 Prozent der Bevölkerung mit UMTS versorgen , manche schafften auch das nicht.

Zum anderen sind seit dem Jahr 2000 neunzehn Jahre vergangen, die UMTS-Lizenzkosten wurden ein paar Jahre später abgeschrieben, man hätte zwischendurch investieren können. Das ist in viel zu geringem Maß geschehen, weil die Regierungen Merkel die Telekom mit Handschuhen aus einem Material angefasst haben, gegen die Samt wie Sandpapier wirkt. Dem Staat gehören 31,9 Prozent der Telekom, die 2018 einen Umsatz von über 75 Milliarden Euro machte, also mehr als Facebook, Tesla, Twitter und Spotify zusammengenommen. Solche Summen wecken automatisch Begehrlichkeiten. Auch politische.

Die Balance aus kurzfristigem Gewinndenken und langfristiger Infrastruktur-Investition ist katastrophal schiefgegangen, weil Merkel und ihre CSU-Infrastrukturminister ihrem drittelstaatlichen Unternehmen möglichst wenig abverlangten. Bis heute arbeiten die Behörden für diesen Zweck mit komplett absurden Statistiken und Definitionen und reduzieren damit den Druck auf die Datenversorger. Gerade erst hat die dem Wirtschaftsministerium unterstellte Bundesnetzagentur einen Internetzugang mit 56 Kilobit pro Sekunde als offiziell ausreichend bezeichnet, als "funktional". Die Bundestagsabgeordnete und Netzspezialistin Anke Domscheit-Berg hat ausgerechnet , dass mit dieser Geschwindigkeit der Aufruf der Webseite mit dem Beschwerdeformular der Bundesnetzagentur neun Minuten dauern würde. Zuletzt warnte die Netzagentur vor einer Roamingpflicht  für 5G - also im Klartext davor, dass Nutzer häufiger Empfang haben. Und diese Leute regulieren den Mobilfunktmarkt.

Milliardenerlöse zur Anbetung der heiligen schwarzen Null verwendet

Merkel hat auch zugelassen, dass die Bundesnetzagentur ziemlich lasche Bedingungen für die Mobilfunker formulierte. Man hätte bei den LTE-Frequenzversteigerungen 2010 und 2015 darauf bestehen können, dass die Mobilfunk-Abdeckung erste Priorität hat. Man hätte reverse Auktionen durchführen können, bei der jene Unternehmen den Zuschlag bekommen, die die höchste Investitionssumme versprechen. Das ist nicht geschehen, weil man einen Lobbytanz vorführte. Statt die Telkos zu zwingen, den Funklöchern zu begegnen, hat der Staat wiederum eine schöne Milliardensumme erlöst, die die Bundesregierung im Prinzip zur Anbetung ihrer heiligen schwarzen Null verwendete.

Die bittere Wahrheit ist, dass sich alle bisherigen Regierungen Merkel einen gequirlten Quark um die Digitalisierung und ihre Infrastrukturen gekümmert haben. Das ganze Feld wurde stets als politische Verhandlungsmasse betrachtet und nicht als strategisch essenzielles Ziel. Sonst hätte man wie in vielen anderen Ländern entweder massiv staatlich in die digitale Infrastruktur investiert oder massive Marktanreize gegeben. Oder wenigstens die langwierigen Genehmigungsverfahren offensiv reduziert. Oder zielgerichtet staatlich kontrollierte Gebäude für die Aufstellung von Funkmasten ins Spiel gebracht. Oder, oder, oder. Merkels gigantischer Fehler beim Mobilfunk besteht nicht nur aus dem, was sie tat, sondern vor allem daraus, was sie nicht tat. Etwa die verdammten staatlichen Telekom-Anteile endlich zu verkaufen.

Denn Vodafone und Telefonica sind alles andere als unschuldig an der Mobilfunkmisere. Im Gegenteil haben sie sich im Windschatten des drittelstaatlichen Platzhirsches einen lauen Mobilfunk-Lenz gemacht. Experten des Telekommunikationsmarktes sehen auch in der mangelhaften Konkurrenz  ein Problem. Deutschland hat faktisch nur drei echte Mobilfunkanbieter, in anderen Ländern liegt diese Zahl oft weit darüber. Diese drei haben sich miteinander arrangiert. Konkurrenz belebt das Geschäft, sagt man, aber Nichtkonkurrenz lähmt es definitiv. Ebenso wie zu hohe Preise.

Eine Spätfolge der UMTS-Versteigerung war nämlich, dass die Mobilfunkprodukte in Deutschland nicht etwa günstig angeboten wurden, um möglichst viele Kunden zu gewinnen. Sondern sehr teuer, um möglichst schnell viel Geld zu erlösen. Was wiederum die Nachfrage verringert, was wiederum Investitionen weniger attraktiv macht. Ein von Politik und Unternehmen selbstgeschnitzter Teufelskreis unter Mitwirkung der deutschen Bevölkerung, die zum einen das Digitale prinzipiell weniger schätzt, als man das in anderen Ländern tut. Und andererseits Funkmasten besonders dann schlimm findet, wenn sie in der eigenen Sichtweite aufgestellt werden.

Alle diese Faktoren führen schließlich dazu, dass Deutschland zu den datenteuersten Ländern der EU zählt. Für ein Gigabyte zahlt man hier durchschnittlich 6,14 Euro . In Schweden sind es 3,23 €, in Frankreich 2,64 €, in Finnland 1,02 Euro. In Polen verkaufte der billigste Anbieter das Gigabyte für weniger als 12 Cent, also weniger als ein Fünfzigstel des Durchschnittspreises in Deutschland. Wenn man auf dem Smartphone per Mobilfunk die erste Staffel der deutschen Serie "Dark" auf Netflix in HD streamen wollte und in Berlin wohnt - dann wäre es billiger, mit dem Taxi nach Polen zu fahren und dort zu schauen als zu Hause. Wirklich wahr*. Wirklich sensationell traurig.