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Annäherung zwischen den USA und Kuba Obama und Castro schreiben Geschichte

Im Verhältnis zwischen den USA und Kuba deutet sich eine historische Wende an. Nach mehr als 50 Jahren wollen beide Länder wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen.
Annäherung zwischen den USA und Kuba: Obama und Castro schreiben Geschichte

Annäherung zwischen den USA und Kuba: Obama und Castro schreiben Geschichte

Foto: Chip Somodevilla/ Getty Images

Havanna/Washington - Die Vereinigten Staaten wollen ihre Kuba-Politik radikal ändern. 53 Jahre nachdem beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen haben, will Washington wieder eine Botschaft in Havanna eröffnen.

US-Präsident Barack Obama verkündete diesen Kurswechsel am Abend in einer Rede. "Das sind die bedeutendsten Änderungen in unserer Kuba-Politik seit mehr als 50 Jahren", sagte der Staatschef. "Das ist der Anfang der Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba." Gleichzeitig wendete sich der kubanische Staatschef Raul Castro an sein Volk. "Obama verdient Respekt", sagte der Castro - wie üblich in eine Militäruniform gekleidet.

Unter anderem wollen die USA die Handelsbeschränkungen aufheben und Reisen nach Kuba erleichtern. Ein Regierungsbeamter sagte: Im Mittelpunkt der Gespräche stehe die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen . Hochrangige Regierungsbeamte aus Washington sollen schon bald nach Havanna reisen.

Obama ist zu dem Schluss gekommen, dass das Kuba-Embargo wirkungslos sei. "Die Sanktionen hatten keinen Effekt, sondern haben dem Regime in Kuba den Vorwand geliefert, das Leben ihres Volkes zu erschweren", sagte der Präsident. Obama rief Kuba zu weiteren Reformen auf - sowohl in der Wirtschaft als auch im Bereich der Menschenrechte.

Auf beide Regierungen warte viel Arbeit, sagte Obama. Und ergänzte auf spanisch: "No es facil - es ist nicht einfach." Aber: "Todos somos Americanos - Wir sind alle Amerikaner."

Zuvor ließ Kuba am Mittwoch einen wegen Spionageverdachts inhaftierten US-Bürger frei. Der 65-jährige Alan Gross sei auf Bitten der USA aus humanitären Gründen freigekommen, hieß es. Gross war im Dezember 2009 festgenommen und 2011 zu 15 Jahren Haft verurteilt worden, weil er illegales Kommunikationsmaterial wie Satellitentelefone an Mitglieder der jüdischen Gemeinde auf Kuba verteilt haben soll. Bei seiner Verhaftung war der IT-Spezialist für die US-Entwicklungsorganisation USAID unterwegs. Am Nachmittag landete Gross auf einem US-Militärstützpunkt vor den Toren Washingtons.

Außerdem soll Kuba insgesamt 53 Regimegegner freigelassen haben, die aus politischen Gründen inhaftiert waren.

Der Vatikan hat vermittelt

Die US-Regierung ließ gleichzeitig nach Angaben aus Washington drei kubanische Geheimdienstagenten frei. Die Männer waren 1998 in Florida festgenommen und 2001 wegen Spionageaktivitäten verurteilt worden. Offenbar hatten sie den Auftrag, die kubanische Exilgemeinde in dem US-Bundesstaat auszuhorchen. US-Außenminister John Kerry habe sich in den vergangenen Monaten für den Gefangenenaustausch eingesetzt, sagte ein US-Regierungsvertreter. Auch der Vatikan sei in die Geheimverhandlungen eingebunden gewesen.

Kubas Staatschef Castro dankte Papst Franziskus und der kanadischen Regierung für ihre logistische Unterstützung bei der Geheimdiplomatie. Franziskus gratulierte beiden Präsidenten und versprach weitere Unterstützung bei der Verbesserung der bilateralen Beziehungen.

Das Weiße Haus bestreitet einen direkten Zusammenhang zwischen Gross' Ausreise und der Freilassung der Agenten. Der Deal habe lediglich den CIA-Spion auf Kuba und die drei kubanischen Gefangenen in den USA umfasst. Der Mann habe 20 Jahre in Kuba in den Gefängnissen gesessen, sagte Obama. Gross sei dagegen aus humanitären Gründen freigekommen, betonte die US-Regierung.

Obama hatte in den vergangenen Jahren einige Restriktionen gelockert, etwa bei Reisen und Geldtransfers von in den USA lebenden Exil-Kubanern in ihr Heimatland. Künftig sollen Menschen in den Vereinigten Staaten pro Quartal 2000 Dollar nach Kuba überweisen dürfen.

Zuletzt hatten beide Länder im Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika zusammengearbeitet. Obama würdigte die Arbeit der Kubaner in seiner Ansprache.

Am Rande der Trauerfeier für den verstorbenen südafrikanischen Freiheitskämpfer Nelson Mandela hatten sich Obama und Castro die Hand geschüttelt. Anschließend hatte das Weiße Haus allerdings erklärt, dass die Begegnung nicht geplant gewesen sei. Am Dienstag sprachen beide Staatschefs erneut miteinander.

Unter den Exil-Kubanern in den USA ist der Kurswechsel umstritten. Senator Marco Rubio, dessen Eltern aus Kuba stammen, kündigte bereits an, er werde alles tun, um einer Normalisierung der Beziehungen zum Castro-Regime zu verhindern. "Obama hat den Kubanern alles gegeben und wenig dafür bekommen", kritisierte der Republikaner. "Obama ist der allerschlechteste Verhandler, den ich jemals im Weißen Haus gesehen habe."

syd/AFP/Reuters
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